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   LSG Berlin, 29.05.1996 - L 17/8 An 218/95   

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https://dejure.org/1996,36352
LSG Berlin, 29.05.1996 - L 17/8 An 218/95 (https://dejure.org/1996,36352)
LSG Berlin, Entscheidung vom 29.05.1996 - L 17/8 An 218/95 (https://dejure.org/1996,36352)
LSG Berlin, Entscheidung vom 29. Mai 1996 - L 17/8 An 218/95 (https://dejure.org/1996,36352)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (8)

  • BSG, 28.08.1991 - 5 RJ 47/90

    Verweisbarkeit bei der Feststellung von Berufs- und Erwerbsunfähigkeit, objektive

    Auszug aus LSG Berlin, 29.05.1996 - L 17/8 An 218/95
    Grundsätzlich darf der Versicherte lediglich auf Tätigkeiten der jeweils niedrigeren Gruppe im Verhältnis zu seinem bisherigen Beruf verwiesen werden, soweit, sie ihn weder nach seinem beruflichen Können und Wissen noch hinsichtlich seiner gesundheitlichen Kräfte überfordern (ständige Rechtsprechung; vgl. BSG, Urteil vom 12. September 1991 13/5 RJ 47/90 SozR 3-2200 § 1246 Nr. 17).

    Unter diesen Umständen braucht eine konkrete Tätigkeit, die die Klägerin ausüben kann, nur dann benannt zu werden, wenn ihre Arbeitsfähigkeit durch mehrere schwerwiegende gesundheitliche Einschränkungen (Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen) oder eine besonders einschneidende Behinderung (schwere spezifische Leistungseinschränkung) so gemindert, ist, daß Zweifel bestehen, ob sie unter den üblichen Bedingungen des Arbeitsmarktes einsetzbar ist (st. Rechtsprechung vgl. BSG, Urteil vom 28. August 1991 13/5 RJ 47/90 SozH 3-2200 § 12-17 Nr. 8).

    Das BSG hat eine schwere spezifische Leistungsbeeinträchtigung bei wöchentlich auftretenden mehrtägigen Fieberschüben (BSG, Urteil vom 31. März 1993 13 RJ 65/91 SozR 3-2200 § 1247 Nr. 14), Einschränkungen der Arm- und Handbeweglichkeit mit der Notwendigkeit zu einem bestimmten Arbeitsrhythmus mit eingeschalteten Gehphasen (BSG, Urteil vom 28. August 1991 a.a.O.).

  • LSG Rheinland-Pfalz, 01.12.1993 - L 3 U 39/93
    Auszug aus LSG Berlin, 29.05.1996 - L 17/8 An 218/95
    Das Landessozialgericht hat die Akten des Verfahrens L 3 U 39/93 und erneut die Akten S 48 Vs 2003/93 beigezogen.

    Die Akten des Sozialgerichts Berlin S 1 An 4104/93 ..., die Akten des Landessozialgericht Berlin L 3 U 39/93 und die Akten der Beklagten ... haben dem Senat vorgelegen und sind Gegenstand der mündlichen Verhandlung gewesen.

  • BSG, 14.05.1991 - 5 RJ 82/89

    Verweisbarkeit bei tarifvertraglicher Gleichstellung mit einem Facharbeiter

    Auszug aus LSG Berlin, 29.05.1996 - L 17/8 An 218/95
    Er wird aus sozialen Gründen, die in der Person des Arbeitnehmers liegen gewährt (BSG, Urteil vom 14. Mai 1991 5 RJ 82/89 SozR 3-2200 § 1246 Nr. 13).
  • BSG, 31.03.1993 - 13 RJ 65/91

    Verschlossener Arbeitsmarkt und Erwerbstätigkeit in gewisser Regelmäßigkeit

    Auszug aus LSG Berlin, 29.05.1996 - L 17/8 An 218/95
    Das BSG hat eine schwere spezifische Leistungsbeeinträchtigung bei wöchentlich auftretenden mehrtägigen Fieberschüben (BSG, Urteil vom 31. März 1993 13 RJ 65/91 SozR 3-2200 § 1247 Nr. 14), Einschränkungen der Arm- und Handbeweglichkeit mit der Notwendigkeit zu einem bestimmten Arbeitsrhythmus mit eingeschalteten Gehphasen (BSG, Urteil vom 28. August 1991 a.a.O.).
  • BSG, 12.09.1991 - 5 RJ 34/90

    Tarifvertragliche Einstufung bei der Feststellung von Berufsunfähigkeit

    Auszug aus LSG Berlin, 29.05.1996 - L 17/8 An 218/95
    Grundsätzlich darf der Versicherte lediglich auf Tätigkeiten der jeweils niedrigeren Gruppe im Verhältnis zu seinem bisherigen Beruf verwiesen werden, soweit, sie ihn weder nach seinem beruflichen Können und Wissen noch hinsichtlich seiner gesundheitlichen Kräfte überfordern (ständige Rechtsprechung; vgl. BSG, Urteil vom 12. September 1991 13/5 RJ 47/90 SozR 3-2200 § 1246 Nr. 17).
  • BSG, 22.02.1990 - 4 RA 16/89

    Verweisung im Rahmen der Berufsunfähigkeit der obersten Gruppe der

    Auszug aus LSG Berlin, 29.05.1996 - L 17/8 An 218/95
    Ausgehend von der am geringsten qualifizierten Tätigkeit gibt es die Gruppen mit dem Leitberuf des "unausgebildeten Angestellten", des Angestellten mit einer Ausbildung von bis zu zwei Jahren (angelernter Angestellter), des Angestellten mit einer mehr als zweijährigen Ausbildung und des Angestellten, dessen hohe Qualität regelmäßig auf einem Hochschulstudium oder einer vergleichbaren Qualifikation beruht (BSG, Urteil vom 22. Februar 1990 4 RA 16/89 SozR 3-2200 § 1246 Nr. 1).
  • BSG, 06.06.1986 - 5b RJ 42/85

    Verweisung eines Versicherten - Allgemeines Arbeitsfeld -

    Auszug aus LSG Berlin, 29.05.1996 - L 17/8 An 218/95
    Notwendigkeit von 2 zusätzlichen Pausen mit 15 Minuten Dauer (BSG, Urteil vom 6. Juni 1986 5b RJ 42/85 SozR 2200 § 1246 Nr. 136) angenommen.
  • BSG, 26.05.1988 - 5/5b RJ 26/87

    Rechtmäßigkeit der Entziehung einer Rente wegen Berufsunfähigkeit -

    Auszug aus LSG Berlin, 29.05.1996 - L 17/8 An 218/95
    Ein Bewährungsaufstieg verändert den qualitativen Wert einer Arbeit aber nicht (BSG, Urteil vom 26. Mai 1988 5/5b RJ 26/87 ...).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 14.12.2006 - L 1 RA 13/04
    Sie ging davon aus, die Klägerin sei mit ihrer lediglich bis zu einjährigen Ausbildung auf alle Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarktes verweisbar (Bezugnahme auf Urteil der Landessozialgerichte Baden-Württemberg vom 30. September 1997, Az: L 1 An 2472/96 sowie Berlin vom 29. Mai 1996, Az: L 17/8 An 218/95).
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